Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Stufenzuordnung im Hochschulbereich

• rechtsprechung-im-internet.de

  Stufenzuordnung im Hochschulbereich

 
• IWW
• Wolters Kluwer

  Anforderungen an die Gleichwertigkeit einer Professorentätigkeit mit der wissenschaftlichen Tätigkeit in einer Forschungseinrichtung nach § 35 Abs. 4 Satz 1 SächsBesG; Voraussetzungen einer Stufenzuordnung für die Professorenbesoldung nach der Sächsischen ...

• bag-urteil.com
• rewis.io

  Stufenzuordnung im Hochschulbereich

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Sächsisches Besoldungsrecht - Stufenzuordnung im Hochschulbereich; Professor (W 3-Professur) im arbeitsrechtlichen Dienstverhältnis; Vergütung entsprechend beamtenrechtlicher Regelungen im Sächsischen Besoldungsgesetz; Berücksichtigung von Vorbeschäftigungszeiten; ...

• rechtsportal.de

  Anforderungen an die Gleichwertigkeit einer Professorentätigkeit mit der wissenschaftlichen Tätigkeit in einer Forschungseinrichtung nach § 35 Abs. 4 Satz 1 SächsBesG

• datenbank.nwb.de

  Stufenzuordnung im Hochschulbereich

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Stufenzuordnung im Hochschulbereich

• Betriebs-Berater (Leitsatz)

  Professor (W 3-Professur) im arbeitsrechtlichen Dienstverhältnis - Vergütung entsprechend beamtenrechtlicher Regelungen im Sächsischen Besoldungsgesetz

Papierfundstellen

• NZA-RR 2020, 212

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (16)

• OVG Sachsen, 27.08.2019 - 2 A 643/17

  Festsetzung der Stufe des Grundgehalts; Hochschullehrer; Hochschuldozent

  Auszug aus BAG, 16.10.2019 - 5 AZR 423/18

  Soweit damit Nebentätigkeiten, die der Betroffene für einen Dritten erbracht hat, auch dann außer Betracht bleiben, wenn sie für die Übernahme einer Tätigkeit als Professor förderlich sind, entspricht dies dem in der Gesetzesbegründung zum Ausdruck gebrachten Willen des Besoldungsgesetzgebers, über die ausdrücklich benannten Tätigkeiten hinaus keine weiteren Vorbeschäftigungszeiten anzuerkennen (vgl. LT-Drs. 5/12230 S. 349; ebenso Sächsisches OVG 27. August 2019 - 2 A 643/17 - Rn. 14, 15) .

  Das Erfordernis der Gleichwertigkeit kommt dabei nur für die Alternative der Tätigkeit in einer Forschungseinrichtung zum Tragen (Sächsisches Oberverwaltungsgericht 27. August 2019 - 2 A 643/17 - zu 3 a (2) der Gründe) .

• BAG, 30.11.2010 - 3 AZR 798/08

  Betriebliche Altersversorgung - Verweis auf Beamtenrecht

  Auszug aus BAG, 16.10.2019 - 5 AZR 423/18

  Die Regelung genügt - auch hinsichtlich der enthaltenen Dynamik - angesichts der Bestimmbarkeit der im Zeitpunkt der jeweiligen Anwendung geltenden in Bezug genommenen dienst- und besoldungsrechtlichen Bestimmungen dem Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB (vgl. BAG 30. November 2010 - 3 AZR 798/08 - Rn. 29, BAGE 136, 222 [zur Verweisung auf das Beamtenversorgungsgesetz]) .

  Einer weitergehenden Inhaltskontrolle gemäß §§ 307 ff. BGB unterliegen die Verweisungen auf die für beamtete W 3-Professoren geltenden besoldungsrechtlichen Bestimmungen nicht, weil sich nach ihnen der Umfang der vom Beklagten geschuldeten Vergütung und damit dessen Hauptleistungspflicht bestimmt (vgl. BAG 30. November 2010 - 3 AZR 798/08 - Rn. 26 mwN, aaO) .

• BAG, 19.12.2018 - 7 AZR 79/17

  Befristung nach WissZeitVG - künstlerisches Personal

  Auszug aus BAG, 16.10.2019 - 5 AZR 423/18

  Sie ist nach Aufgabenstellung und anzuwendender Arbeitsmethode darauf angelegt, neue Erkenntnisse zu gewinnen und zu verarbeiten, um den Erkenntnisstand der jeweiligen wissenschaftlichen Disziplin zu sichern oder zu erweitern (BAG 19. Dezember 2018 - 7 AZR 79/17 - Rn. 21, BAGE 164, 381; 25. April 2018 - 7 AZR 82/16 - Rn. 16; jeweils mwN) .

  cc) Mischtätigkeiten sind bei der Stufenzuordnung nach § 35 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 SächsBesG zu berücksichtigen, wenn die wissenschaftlichen Dienstleistungen überwiegen oder der Gesamttätigkeit des Betroffenen an der Forschungseinrichtung das Gepräge geben (ebenso zur Wirksamkeit einer Befristung von Arbeitsverträgen nach dem WissZeitVG BAG 19. Dezember 2018 - 7 AZR 79/17 - Rn. 24, BAGE 164, 381; zur Befristung nach dem HRG vgl. BAG 28. Januar 1998 - 7 AZR 677/96 - zu II 4 der Gründe, BAGE 87, 362) .

 
• BAG, 28.01.1998 - 7 AZR 677/96

  Befristung nach dem Hochschulrahmengesetz

  Auszug aus BAG, 16.10.2019 - 5 AZR 423/18

  Umgekehrt können Aufgaben im Bereich des sog. Wissenschaftsmanagements der wissenschaftlichen Tätigkeit zuzuordnen sein, soweit die konkret zugewiesenen Arbeiten, wie zB die Entwicklung von Projektideen, wissenschaftlicher Art sind (vgl. BAG 28. Januar 1998 - 7 AZR 677/96 - zu II 4 der Gründe, BAGE 87, 362) .

  cc) Mischtätigkeiten sind bei der Stufenzuordnung nach § 35 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 SächsBesG zu berücksichtigen, wenn die wissenschaftlichen Dienstleistungen überwiegen oder der Gesamttätigkeit des Betroffenen an der Forschungseinrichtung das Gepräge geben (ebenso zur Wirksamkeit einer Befristung von Arbeitsverträgen nach dem WissZeitVG BAG 19. Dezember 2018 - 7 AZR 79/17 - Rn. 24, BAGE 164, 381; zur Befristung nach dem HRG vgl. BAG 28. Januar 1998 - 7 AZR 677/96 - zu II 4 der Gründe, BAGE 87, 362) .

• BVerfG, 07.10.2015 - 2 BvR 568/15

  Verfassungsbeschwerden gegen das Sächsische Besoldungsgesetz ohne Erfolg

  Auszug aus BAG, 16.10.2019 - 5 AZR 423/18

  Das Bundesverfassungsgericht hat bereits entschieden, dass dagegen verfassungsrechtlich nichts zu erinnern ist (BVerfG 7. Oktober 2015 - 2 BvR 568/15 - Rn. 17) .
• BVerfG, 07.10.2015 - 2 BvR 413/15

  Verfassungsbeschwerden gegen das Sächsische Besoldungsgesetz ohne Erfolg

  Auszug aus BAG, 16.10.2019 - 5 AZR 423/18

  Die dagegen erhobene Verfassungsbeschwerde hat das Bundesverfassungsgericht nicht zur Entscheidung angenommen (BVerfG 7. Oktober 2015 - 2 BvR 413/15 -) .
• OVG Berlin-Brandenburg, 14.12.2015 - 4 B 35.14

  Besoldung; Brandmeister; Erfahrungszeiten; Tätigkeit als Soldat auf Zeit; …

  Auszug aus BAG, 16.10.2019 - 5 AZR 423/18

  (2) Nach der Entwurfsbegründung des Gesetzes zur Neuordnung und Modernisierung des Bundesdienstrechts zu § 28 BBesG (vgl. BT-Drs. 16/7076 S. 139) ist eine Tätigkeit immer dann als gleichwertig anzusehen, wenn sie in ihrer Wertigkeit und Schwierigkeit jedenfalls zum überwiegenden Teil der Funktionsebene des konkreten Dienstpostens entspricht (vgl. dazu OVG Berlin-Brandenburg 14. Dezember 2015 - OVG 4 B 35.14 -) .
• BVerwG, 30.10.2014 - 2 C 7.13

  Das Bundesverwaltungsgericht wird in Kürze über die Zulässigkeit von …

  Auszug aus BAG, 16.10.2019 - 5 AZR 423/18

  Das Bundesverwaltungsgericht hat ebenfalls zum Sächsischen Dienstrechtsneuordnungsgesetz erkannt, dass das neue Besoldungssystem mit den Vorgaben der Richtlinie 2000/78/EG vereinbar ist (BVerwG 30. Oktober 2014 - 2 C 7/13 - Rn. 68) .
• BVerwG, 25.05.2005 - 2 C 20.04

  Angestelltenverhältnis; Arbeitszeit; Beamtenversorgung; hauptberufliche …

  Auszug aus BAG, 16.10.2019 - 5 AZR 423/18

  Mit dieser in Abschnitt 1 des Gesetzes (Allgemeine Vorschriften) enthaltenen Legaldefinition hat der sächsische Gesetzgeber, wie sich aus den Gesetzesmaterialien ergibt, die in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG 24. Juni 2008 - 2 C 5/07 -; 25. Mai 2005 - 2 C 20/04 -; jeweils zu § 11 Nr. 1 Buchst. b, § 10 Abs. 1 Nr. 1 BeamtVG) in Übereinstimmung mit dem allgemeinen Sprachgebrauch für das Versorgungsrecht des Bundes anerkannte Bestimmung des Begriffs der Hauptberuflichkeit für den Geltungsbereich des Sächsischen Besoldungsgesetzes zur Klarstellung übernommen (vgl. LT-Drs. 4/14858 S. 19 f., insoweit zu § 17a SächsBesG idF des Sechsten Gesetzes zur Änderung des Sächsischen Besoldungsgesetzes vom 19. Juni 2009) .
• BAG, 27.01.2016 - 4 AZR 468/14

  Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit

  Auszug aus BAG, 16.10.2019 - 5 AZR 423/18

  Das Feststellungsinteresse besteht auch bezogen auf die gegenüber der Hauptforderung akzessorischen Zinsforderungen (BAG 27. Januar 2016 - 4 AZR 468/14 - Rn. 12, BAGE 154, 83) .
• BVerwG, 24.06.2008 - 2 C 5.07

  Vordienstzeit; Tätigkeit im öffentlichen Schuldienst; Hauptberuflichkeit; …
• LAG Sachsen, 20.03.2018 - 7 Sa 135/17
• BVerwG, 27.06.2019 - 2 B 7.18

  Altersdiskriminierung; Besoldung; Besoldungsgesetzgeber; Einheit des …
• BAG, 25.04.2018 - 7 AZR 82/16

  Befristung - Wissenschaftliches Personal - Lehrkraft für besondere Aufgaben - …
• BAG, 14.03.2019 - 6 AZR 171/18

  Küchengeräteverkauf vermittelt keine einschlägige Berufserfahrung für …
• BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 630/06

  Bezugnahme auf Arbeitszeit vergleichbarer Beamter